Für die Nutzung aller Angebote in diesem Portal (http://www.bavaria-webservices.de) von BAVARIA Webservices Vilshofen (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Im Wesentlichen werden folgende Dienste/Features angeboten: Linkverzeichnis, Forum, Downloadbereich, Artikelverzeichnis, Galerie und alle weiteren auf http://www.bavaria-webservices.de angebotenen nutzbarenen Dienste.
Die Nutzung aller Dienste und Features in diesem Portal ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommen automatisch die jeweiligen Nutzungsverträge zustande (Vertragsschluss). Falls ein Angebot, Feature oder Dienst kostenpflichtig sein oder werden sollte, wir der Nutzer auf jeden Fall VOR dem Entstehen von Unkosten und VOR dem Zustandekommen eines Nutzungs- oder Dienstleistungsvertrages explizit darauf hingewiesen.
2. Die Nutzung der kostenlosen Funktionen ist in jedem Fall Vertragsgegenstand. Bei kostenpflichtigen Funktionalitäten wird der Benutzer nochmals auf besondere oder vom jeweiligen Dienst/Feature abhängige Bedingungen und Vertragsinhalte VOR dem Inkrafttreten des Vertrages hingewiesen. Dem Nutzer wird vom Anbierter in jedem Fall nach der Registrierung ein „Account“ bereitgestellt, welchen er selbst verwalten kann. Mittels dieses Accounts kann der Nutzer unser Portal mit den entsprechenden Funktionen nutzen.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme an den kostenlosen Diensten/Features. Hier gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers. Für kostenpflichtige Dienste/Features behält sich der Anbieter das Recht vor, bei Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbedingungen oder der AGB von BAVARIA Webservices Vilshofen den Account des Nutzers zu sperren. Bei schweren Verstössen kann dies auch ohne Vorwarnung geschehen.
4. Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind verboten..
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
7. Sinn und Zweck dieses Portals ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
§ 3 Pflichten als Nutzer oder Gast
1. Als Nutzer bzw. Gast verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
Werbung im Portal ohne ausdrückliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge, Themen, Links oder Downloads diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten oder dürfen. Ihre Beiträge, Themen, Links oder Downloads können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
Ausspruch einer Abmahnung oder
Sperrung des Zugangs zum Portal. Eventuell im Voraus entrichtete Vergütungen werden in diesem Fall NICHT rückvergütet.
4. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für sämtliche von Ihnen eingestellten Inhalte, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit der Einstellung von Inhalten (gleich welcher Art) das Recht ein, diesen dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Portales übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
1. Diese Vereinbarung wird bei kostenlosen Angeboten auf unbestimmte Zeit geschlossen. Bei kostenpflichtigen Angeboten gilt der Zeitraum und die Kündigungsfrist des jeweiligen Vertrages für die kostenpflichtige Dienstleistung.
2. Kündigungsfristen für beide Parteien: kostenlose Dienste, Features etc. bedürfen keiner Kündigungsfrist. Für kostenpflichtige Dienste gilt die jeweils schriftlich vereinbarte Kündigungsfrist.
3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
